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| BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Schleswig-Holstein, 30.03.1978 - 4 Sa 732/77
- BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 06.03.1958 - 2 AZR 457/55
Parteien des Einzelarbeitsvertrages - Behandlung einer außertariflichen Zulage - …
Auszug aus BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Die Nachprüfungsmöglichkeit der Revisionsinstanz beschränkt sich darauf, daß das Landesarbeitsgericht die Grenzen und Voraussetzungen der richterlichen Überzeugung gewahrt hat (vgl. BAG 5, 221 [224] = AP Nr. 6 zu § 4 TVG Übertariflicher Lohn und Tariflohnerhöhung und AP Nr. 3 zu § 580 ZPO). - BAG, 13.07.1956 - 1 AZR 492/54
Arbeitsvertrag: Revisibilität der Auslegung
Auszug aus BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Nur insoweit sind die Erwägungen der Tatsacheninstanzen revisionsrechtlich nachzuprüfen (vgl. u.a. BAG AP Nr. 15 zu § 242 BGB Ruhegehalt). - BAG, 23.02.1962 - 1 AZR 49/61
Schlüssigkeit der Prozeßrügen - Umfang der Rechtskraftwirkung
Auszug aus BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Die Verfahrensrüge nach § 139 ZPO ist schon deshalb unzulässig, weil der Revisionskläger nicht im einzelnen an gegeben hat, was er auf entsprechendes Befragen vorgetragen hätte, nämlich aus welchem Grunde die Urlaubsgeldzahlung etwa wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten des Betriebes unterblieben wäre (vgl. BAG AP Nr. 8 zu § 322 ZPO).
- BAG, 13.03.1964 - 1 AZR 100/63
Besondere Vertrauensstellung - Stellung eines Geschäftsführers - …
Auszug aus BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Die Beurteilung der Präge, ob ein Tatsachenvortrag in der Berufungsinstanz unstreitig ist oder nicht, kann nur mit einem Antrag auf Tatbestandsberichtigung, nicht mit einer Verfahrensrüge angegriffen werden (BAG AP Nr. 32 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitnehmers). - BAG, 20.03.1958 - 2 AZR 60/55
Begründung einer Restitutionsklage - Prozeßstoff des Vorprozesses - Aufgefundene …
Auszug aus BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Die Nachprüfungsmöglichkeit der Revisionsinstanz beschränkt sich darauf, daß das Landesarbeitsgericht die Grenzen und Voraussetzungen der richterlichen Überzeugung gewahrt hat (vgl. BAG 5, 221 [224] = AP Nr. 6 zu § 4 TVG Übertariflicher Lohn und Tariflohnerhöhung und AP Nr. 3 zu § 580 ZPO). - BAG, 23.12.1966 - 5 AZR 163/66
Urlaubsabgeltung - Urlaubsgeldberechnung
Auszug aus BAG, 13.01.1981 - 6 AZR 473/78
Insbe sondere ist das Landesarbeitsgericht auch zu Recht bei der Berechnung der Höhe für einen Urlaubstag von 1/26 des Monatsgehalts ausgegangen (vgl. BAG AP Nr. 1 zu § 7 BUrlG Abgeltung und Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 4. Aufl., § 102 Ziffer VI 4).